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Europa, quo vadis?
Deutschland, wohin drifst du?


Noch vor einigen Jahren stellten nur eine Handvoll besorgten Pessimisten diese Fragen. Die lang ersehnte Wiedervereinigung, kurz danach – ein langjahriger Wirtschaftsboom mit einem strömenden Geldregen, sinkende Arbeitslosenzahl – all dies versprach dem florierenden Deutschland sowie der ganzen westlichen Welt eine blühende Zukunft. Sogar die verheerenden Krisen in Asien, Russland, Lateinamerika und Kassandrarufe von Fachkundigen Propheten konnten die rosigen Träume der optimistischen Mehrheit nicht erschüttern. „Das sind doch Länder der Peripherie mit veralteten, defizitären oder defekten politischen und wirtschaftlichen Systeme, die der von uns angestiftete Globalisierung nicht gewachsen sind. Uns – der Finanz- und Wirtschaftsmetropolen mit besten politischen und ökonomischen Gerüsten – kann so was nicht passieren,“ – unermüdet repetierten die hochmutigen Establishments der wohlhabenden westlichen Welt, um die besorgten Bürger zu beruhigen. Der Borsencrash von 1998, der die Finanzzentren fast ein Jahr im Würgegriff hielt und sogar kurzum eine Panik unter Aktieninhabern verursachte, wurde in kurze uberwunden und untermauerte die schone Hoffnung dass die Sicherungssysteme des freien Kapitalmarktes wirkunkungsvoll in den USA und Westeuropa jede Finanzkrise in Kurze bewaältigen können.

Dennoch, kurz nach abbrausen des Champagners fürs hochgefeierte Millennium, erlebten die Kapital- und Wirtschaftsmetropolen das richtige Beben einer neuen Finanzkrise. Die Aktienkurse sowie der ganze Wertpapierhandel sturzten rasant in die Tiefe. Von der riesigen Geldblase der 90ger blieb nichts ubrig. Sogar zahlreiche Großbanken und Multis rutschten in die roten Zahlen; manche wurden von Konkurrenten verschluckt. Eine wirtschaftliche Stagnation sowie Rezession bahnte sich für ungewiss lange Zeit an. Die steigende Arbeitslosigkeit und die leeren Staatskassen versetzten die Bürger und die Regierenden in eine Ratlosigkeit der ungewissen Zukunft.

Zur Lösung dringender Probleme berief die inkompetente Schröderregierung einige Fachkommissionen ein und erteilte zigmillionen schwere Auftrage den befreundeten Beraterfirmen. Tiefgreifende Reformen wurden feierlich verkündet und versprachen goldene Berge. Aber der „Berg brachte eine Maus hervor“: Das Reformpaket zur Überwindung der Arbeitslosigkeit („Hartz IV“), die Gesundheits- und die Steuerreform, die in Eile gemeinsam von Koalition und Opposition in Bundestag und Bundesrat den Segen bekamen. Weitere ähnliche Reformen sind angekündigt worden, dennoch, schon „Hartz IV“ zeigt deutlich, wohin der Reformeifer von Regierenden hinsteuert. Wer uber ein Jahr als arbeitslos gemeldet ist, der wird zum Sozialhilfeempfanger umgewandelt. Die Arbeit wird nicht mehr von Arbeitsamter vermittelt, sondern von Arbeitsagenturen. Der Parteienstaat versucht sich von der Verantwortung und den Kosten fur das lebenswichtige Problem der Burger zu entziehen. Auch für seine Gesundheit und Altersversorgung wird der Beschäftigte zu Kasse gebeten. Die am 1.01.2004 in Kraft getretene magere Steuerreform hat nur etwa 7% der Steuerzahler entlastet. Im Jahre 2004, versprachen die Koalition und Opposition eine voluminöse Steuerentlastung. Dabei soolten die Fahrtkosten, Spätschichtzulagen etc. vollig oder mindestens zur Hälfte wegfallen. Die Sachkundigen haben den Saldo der „modernsten“ Steuermodelle ausgerechnet und kamen zum Schluss, dass ein Normalverdiener dasselbe oder sogar weniger in seinem Portmonee haben wird.

Das Motto der ganzen Reformscherereien der Regierung und Opposition lautet eindeutig: Die Arbeit in Deutschland muss mit allen Tricks billig gemacht werden; nach der Wiedervereinigung ging es um gleichen Stundenlohn in West- und Ostdeutschland, aber jetzt geht es um Reduzierung in Richtung osteuropäische Arbeitsentgelte. Ganz gerecht entsteht die Frage, beschränkt sich die politische Klasse auch? Ganz im Gegenteil: Hohe Parteibuchbeamte versuchen ihre Saläre an die Managerentgelten in der Wirtschaft heranzukommen (Beispiel: entlassener Arbeitsagenturboss), bei Abgeordneten und Ministern ist auch keine Abstinenz bei Diäten, Spesen und Gehälter in Sicht. An allen Ecken verkünden die Machtparteien „schmale Gürtel“ und Sparnot. Gleichzeitig rufen sie die Bürger ihr Schicksal in die eigene Hände zu nehmen und damit entlarven sie die Tatsache, dass in den turbulenten Zeiten der Globalisierung weder rote noch schwarze und schon gar nicht die grüne und gelbe Parteien im Stande sind Deutschland for the people (für das Volk) zu regieren. Deshalb sind die deutschen Bürger gezwungen ihre Zukunft alleine zu meistern und ihr Schicksal in die eigenen Hande zu nehmen, aber nicht nur im Sinne der Versorgung, wie die Regierenden es gerne wunschen. Der Parteienstaat ist zum Bremsklotz der dringend notwendigen und tiefgreifenden Reformen geworden. Die von Besatzer aufgezwungene Nachkriegsrepublik ist gescheitert. Deswegen ist es notwendig auch das politische Schicksal voll in die eigenen Hände zu nehmen (die Herrschaft über das Gemeinwesen) und einen neuen selbständigen Anlauf zur Demokratie zu starten, aber nicht in Form eines Parteienstaates (Schein-Demokratie), sondern - einer wahren Demokratie als Volkssouveränität und Menschenrechte, wo die Bürger (das Volk) - nicht die Parteien oder Verbände - das gewichtigste und das letzte Wort zu sagen haben und ihr Schicksal alleine bestimmen. Wie? Die ausführliche Antwort finden Sie in meinem Buch „Demokratie als Volkssouveränität und Menschenrechte“, das ich in der Kurzfassung auf dieser Homepage präsentiere.

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